Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und Vermögensabgaben

Vermögensbesteuerung sehr schwer rechtssicher umsetzbar

Über die Wiedereinführung einer Vermögensteuer wird immer wieder – und häufig ideologisch – diskutiert. Die vorliegende Studie lenkt den Blick auf die verfassungsrechtlichen Fragen und kommt zu einem klaren Schluss: Unter den gegenwärtig erkennbaren Bedingungen wären sowohl eine einmalige Vermögensabgabe als auch eine laufende Vermögensteuer verfassungswidrig.

Denkbar, so ebenfalls Di Fabios klare Aussage, wäre allenfalls die Einführung einer sogenannten Sollertragsteuer. Dazu müssten aber alle ertragsfähigen Vermögen gleichmäßig herangezogen werden, bewertet zum aktuellen Marktwert. Eine Voraussetzung, die – wie auch andere zwingende Ausgestaltungsvoraussetzungen – nur schwer zu erfüllen ist.

Die Studie arbeitet zunächst chronologisch den Umgang mit der Vermögensteuer auf, beschäftigt sich dann mit der klassischen Gerechtigkeitsdiskussion und untersucht detailliert die verfassungsrechtlichen Grundsätze der Besteuerung. Ein eigener Abschnitt befasst sich zudem ausführlich mit der Vermögensabgabe als Notfallmaßnahme.